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11

Aug
2020

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By Bill

Hygieneplan Muster büro

On 11, Aug 2020 | In Uncategorized | By Bill

Ein Offenbarungsformular, das die Erfindung beschreibt und andere damit zusammenhängende Tatsachen einschließt, sollte vom Erfinder erstellt und an OTL oder gegebenenfalls an den SLAC-Erfinder weitergeleitet werden. Formulare können bei diesen Ämtern angefordert werden. Office of Sponsored Research (OSR) ist für die Überprüfung der Bedingungen der Stipendien und Verträge der Universität für die Einhaltung der Universitätsrichtlinien über geistige Eigentumsrechte und Offenheit in der Forschung verantwortlich. Kann oder beschließt die Universität nicht, eine Erfindung rechtzeitig zu patentieren und/oder zu lizenzieren, so kann sie das Eigentum auf Antrag auf Antrag nach Möglichkeit im Rahmen von Vereinbarungen, die das Werk unterstützen oder damit in Zusammenhang stehen, neu zuweisen. Ein Abzug von 15 % zur Deckung der Verwaltungskosten von OTL wird aus den Bruttolizenzgebühren abgezogen, gefolgt von einem Abzug für alle direkt abtretbaren Ausgaben, in der Regel Patentanmeldungsgebühren. Nach Abzug werden die Lizenzeinnahmen zu einem Drittel dem Erfinder, einem Drittel der Erfinderabteilung (wie vom Erfinder bezeichnet) und einem Drittel der Erfinderschule geteilt. Im Falle unabhängiger Laboratorien und unabhängiger Forschungszentren oder Institute, die direkt an den Vizeprovost und Forschungsdekan (der der bewusste Dekan für diese Forschungseinheiten ist) berichten, kann der Erfinder seinem unabhängigen Labor, Zentrum oder Institut das Drittel des Lizenzeinkommens oder einen Teil davon auf der Grundlage der Unterstützung der Arbeit zuweisen. In diesen Fällen geht der Anteil der Schule an den Forschungsdekan. Wenn mehr als eine Abteilung beteiligt ist, bestimmt der Erfinder die Verteilung der Abteilung und der Schuldrittländer auf der Grundlage der Unterstützung der Arbeit. Uneinigkeiten im Zusammenhang mit der Verteilung von Lizenzgebühren werden von OTL überprüft und beigelegt; die betroffenen Parteien können den OTL-Beschluss an den Forschungsdekan wenden.

Jede Abteilung ist dafür verantwortlich, die Patent- und Urheberrechtsvereinbarung zu unterzeichnen, normalerweise zum Zeitpunkt der ersten Verbindung der Person mit Stanford. Von Personen, die unter diese Richtlinie fallen, wird erwartet, dass sie ein angemessenes Urteil darüber treffen, ob eine Erfindung Potenzial für kommerzielles Marketing hat. Wenn ein solches kommerzielles Potenzial vorhanden ist, sollte die Erfindung als “potenziell patentierbar” betrachtet und Stanford offenbart werden. Der Verzicht auf die Bestimmungen dieser Politik kann vom Präsidenten oder von der designierten Präsidenten von Fall zu Fall gewährt werden, wobei unter anderem die Verpflichtungen der Universität gegenüber Sponsoren berücksichtigt werden, ob der Verzicht im besten Interesse des Technologietransfers wäre, ob der Verzicht im besten Interesse der Universität wäre und ob der Verzicht zu einem Interessenkonflikt führen würde. Darüber hinaus kann der Präsident auf diese Bestimmungen eingehen und auf der Grundlage der gleichen Faktoren und der Angemessenheit der Beziehung der Universität zu Erfindern Regeln für das Eigentum an potenziell patentierbaren Erfindungen erlassen, die mit mehr als zufälliger Nutzung von Universitätsressourcen von Studenten geschaffen oder entdeckt wurden, wenn sie nicht als Angestellte der Universität arbeiten, von Gastwissenschaftlern und von anderen, die nicht in der Beschäftigung der Universität tätig sind. Die Vorschriften über die Patentierbarkeit von Erfindungen und Anmeldeverfahren sind von Land zu Land unterschiedlich und können geändert werden. Es ist wichtig zu beachten, dass eine Erfindung in den meisten Ländern nicht patentierbar ist, es sei denn, eine Patentanmeldung wird vor der Veröffentlichung eingereicht. . Stanford kann manchmal Eigenkapital als Teil der Lizenzausgabegebühr akzeptieren. Das Nettoeigenkapital, d. h. der Wert des Eigenkapitals nach Abzug von 15 % zur Deckung der OTL-Verwaltungskosten, wird zwischen den Erfindern und der Universität aufgeteilt, wobei der Anteil der Universität an den OTL Research and Fellowship Fund geht.

Der Anteil der Universität am Eigenkapital wird von der Stanford Management Company verwaltet, und der OTL Research and Fellowship Fund wird vom Vice Provost und Dean of Research verwaltet. (Alle anderen Barzahlungen, einschließlich Lizenzgebühren auf der Grundlage von Verkäufen, werden gemäß den Bestimmungen von (1) oben verteilt.) Viele andere Umstände können die Patentierbarkeit beeinträchtigen, wie z. B. mangelnde “Diligence”. Wenn es beispielsweise keine Aufzeichnung der kontinuierlichen Tätigkeit bei dem Versuch gibt, eine Erfindung zu vollenden und zu perfektionieren, kann festgestellt werden, dass die Erfindung vom ursprünglichen Erfinder aufgegeben wurde und einem späteren Erfinder, der “Due Diligence” an den Start gehalten hat, Priorität eingeräumt wurde. Legt Richtlinien und Verfahren für die Offenlegung und Zuweisung des Eigentums an potenziell patentierbaren Erfindungen fest, die im Rahmen der Arbeit in Stanford oder mit mehr als zufälliger Nutzung von Stanford-Ressourcen entstehen.